BattG2

BattG2: Neue Regeln für die Batterieentsorgung ab dem 01.01.2021

Am 1. Januar 2021 tritt das neue Batteriegesetz (BattG2) in Kraft. Zukünftig soll es nur noch privatwirtschaftlich organisierte Herstellereigene Rück­nahmesysteme (HRS) geben, die zueinander im Wettbewerb stehen. Hersteller und andere Erstinverkehrbringer von Gerätebatterien müssen sich jeweils für einen revolvierenden Zeitraum von 12 Monaten (unterjährig), bei 3 Monaten Kündigungsfrist zum Ende der jeweiligen Laufzeit, einem Rücknahmesystem anschließen. Für die Händler ist künftig mindestens eine kostenlose Entsorgung von Altbatterien pro Jahr gewährleistet…

Händler müssen sämtliche von ihnen vertriebenen Batteriesorten (unabhängig von der Marke) nach Gebrauch vom Verbraucher unentgeltlich zurücknehmen. Im Anschluss müssen sie die Altbatterien den Herstellern/Hersteller-Rücknahmesystemen zur Verwertung oder Beseitigung überlassen. Industriebatterien, dazu gehören auch E-Bike- und E-Scooter-Akkumulatoren, sind dem Hersteller zu übergeben.

Auch Online-Händler müssen Altbatterien zurücknehmen. Rücknahmeort ist in diesem Fall das Versandlager des Online-Händlers. Die Kosten für den Versand der Altbatterien zum Händler übernimmt der Kunde.

Händler müssen ihre Kunden durch gut sicht- und lesbare, im unmittelbaren Sichtbereich des Hauptkundenstroms platzierte Schrift- oder Bildtafeln auf die Rücknahme von Altbatterien hinweisen. Händler, die Batterien über einen Onlineshop an den Endnutzer abgeben, müssen die Hinweise entsprechend im Webshop abbilden oder sie der Warensendung schriftlich beifügen.

Ab einer Menge von 90 Kilogramm müssen Altbatterien beim Händler innerhalb von 15 Werktagen kostenlos durch das Rücknahmesystem abgeholt werden. Erreichen der Händler die 90 Kilogramm innerhalb eines Kalenderjahres nicht, steht ihm dennoch die einmalige kostenlose Abholung der zurückgenommenen Altbatterien pro Kalenderjahr zu.

Die Rücknahmesysteme müssen den Händlern geeignete Behälter bereitstellen, die den gefahrgutrechtlichen Anforderungen entsprechen.